Übersicht

Mobilität

Halbzeit beim Fahrrad-Klima-Test

„Noch bis zum 30. November haben Interessierte die Möglichkeit, Ihr Radwegenetz vor Ort zu bewerten“, informiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag, die auf eine große Beteiligung hofft: „Die Umfrage des ADFC zeigt uns, wie groß der Handlungsbedarf vor Ort ist. Deswegen…

Die Mobilitätswende muss kommen

Wie komme ich eigentlich von A nach B und das möglichst klimafreundlich? – „Diese Frage wird immer wichtiger“, weiß die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag und kündigt an: „Jetzt kommen wir endlich voran.“ Denn die „Nationale Leitstelle Ladeinfrastruktur hat ihren…

Wenn der Abfall umweltschonend abgeholt wird

Der Abfallwagen als Wasserstofffahrzeug – geht nicht? Geht doch! „Wir haben uns mit der Nationalen Wasserstoffstrategie endlich ehrgeizige Ziele gesetzt und wollen jetzt dem Umstieg fördern“, berichtet die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag. Seit wenigen Tagen kann man sich bei der NOW…

So geht die Einreise von Saisonkräften

Die Bundesregierung hat trotz der Beschränkungen durch die Corona-Krise beschlossen, 80.000 Saisonarbeitskräften die Einreise zu ermöglichen. Sie werden dringend als Erntehelfer gebraucht. Wer kommen darf und wie die Einreise trotz Reisestops funktioniert, dazu hat der Deutsche Bauernverband eine hilfreiche Handreichung…

Brake und die „Metropolregion“ Nordwest setzen auf Zukunftstechnologie Wasserstoff

Die SPD-Bundestagsabgeordnete, Susanne Mittag, äußert sich anlässlich der heutigen Verkündung der Gewinnerregionen des Wettbewerbs „HyLand – Wasserstoffregionen in Deutschland“ im Bundesverkehrs- und -infrastrukturministerium: „Um die Klimaschutzziele der Bundesregierung zu erfüllen (CO2-Einsparungen von bis zu 95 Prozent bis zum Jahr 2050…

Mittagspost 22/2018

In der letzten Sitzungswoche in diesem Jahr hat der Bundestag einige Gesetze beraten und verabschiedet, darunter das Terminservice- und Versorgungsgesetz und das Gute-Kita-Gesetz. Mehr Informationen dazu finden Sie in der neuen Ausgabe der Mittagspost! Mittagspost 22/2018…

Musterklage gegen VW startet

Am 1. November tritt das neue Gesetz für Musterverfahren in Kraft. Die erste Musterklage wird vom Bundesverband der Verbraucherzentralen in Kooperation mit dem ADAC gegen VW geführt. „Die SPD hat durchgesetzt, dass Verbraucherinnen und Verbraucher künftig nicht mehr als Einzelkämpfer…

Anfrage zu Aquaplaning an der Friedrich-Ebert-Allee

Deniz Kurku An der Friedrich-Ebert-Allee, stadtauswärts Höhe Finanzamt bis Mühlbachs Backstube befindet sich eine verkehrliche Gefahrenstelle. Die Kurve der Fahrbahn ist in einem schlechten Zustand. Das Hauptproblem ist, dass sich starke Vertiefungen gebildet haben. Bei stärkerem Regen, vor allem…

Anfrage Geschwindigkeitsmessungen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Jahnz, der SPD-OV Hasport-Annenheide möchte von der Verwaltung der Stadt gerne wissen, was aus den Geschwindigkeitsmessungen auf der Autobahn in Del. geworden ist. Hier hat der Rat der Stadt der Verwaltung erhebliche Mittel für Sachkosten und für neue Stellen zu Verfügung gestellt.

B 212 neu – Dialog mit Nachbargemeinden erwünscht

Die Einplanung der B 212 neu in den vordringlichen Bedarf in der Vorlage an die Bundesregierung ist ausdrücklich zu begrüßen. Der Rat der Stadt Delmenhorst hat sich zu diesem Thema auch stets konstruktiv verhalten. Es ist zu begrüßen, dass im Dialog mit den Nachbargemeinden ein Konzept für die Region gefunden werden soll. Dabei sollte jedoch vermieden werden, dass Delmenhorst die Lösungen für andere überwiegend zu tragen hat.

Verkehrssicherheit im Bereich Sandhausen/Deichhausen

Da im Bereich Deichhausen dieses Thema z.Zt. von FDP Kandidaten für den Ortsrat aufgegriffen und Umfragen im Umlauf sind, möchte ich hierzu aus dem Ortsrat informieren. Auf Grundlage eines Antrages der SPD im Ortsrat zur Überprüfung der Verkehrssicherheit im Bereich Sandhausen/Deichhausen wurde die Stadtverwaltung/Fachbereich Verkehr beauftragt diesen Bereich auf Verkehrssicherheit zu überprüfen.

SPD-Stadtratsfraktion lehnt Südvariante der B212neu ab

Im letzten Ausschuss für Planen, Bauen und Verkehr erfolgte ein Sachstandbericht der Verwaltung zum Thema B212neu, aus dem hervorgeht, dass eine Überprüfung der Südvariante erfolgen soll, die durch eine Lenkungsgruppe begleitet und in einem Arbeitskreis erörtert werden soll mit dem Ziel der schrittweisen Verfeinerung der Planung bis zum planfeststellungsfreien Entwurf.

IHK-Forderung nach Südvariante der B 212neu hochgradig ignorant

Die von der Oldenburgischen Industrie-und Handelskammer (IHK) kürzlich erneut durch ihren Hauptgeschäftsführer Joachim Peters geäußerte Forderung, die Planungen zur B 212neu und hier insbesondere die den Delmenhorster Bereich besonders beeinträchtigende ‚Vorzugsvariante‘, d.h. ‚Südvariante‘, endlich zu verwirklichen, zeigt hochgradige Ignoranz gegenüber…

Gesprächsbereitschaft ja, Unterstützung nein?

Zum Thema B212 neu sind von der Öffentlichkeit immer wieder gemeinsame Gespräche zwischen der Stadt Delmenhorst und der Gemeinde Ganderkesee eingefordert worden. Diese fanden auch immer wieder statt, eine gemeinsame Position ist immer angestrebt worden.