Übersicht

Kommunalpolitik

Ministerpräsident Stephan Weil zu Besuch im Joseph Hospital Delmenhorst

Auf Einladung des Betriebsrates des Josef Hospital Delmenhorst war der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) zu Gast an der Wildeshauser Straße. In einem Gespräch zur Zukunft des Krankenhauses machte der Ministerpräsident deutlich, dass er sich auch weiterhin für den Erhalt eines Delmenhorster Krankenhauses einsetzt.

Geld für moderne Schulinfrastruktur – Stadt Delmenhorst kann mit Fördermitteln in Höhe von 4,7 Millionen Euro rechnen

„Die Stadt Delmenhorst kann als Schulträger mit 4.703.014 Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Bundes (KIP II – Schulsanierungsprogramm) für die Modernisierung, Sanierung und Erweiterung der kommunalen Schulinfrastruktur rechnen. An unseren Schulen werden vor allem für die Sanierung dringend Finanzmittel benötigt. Die rund 4,7 Millionen des Landes sind da schon ein wichtiger Schritt“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Deniz Kurku aus Delmenhorst.

Gruppe SPD / Piraten fast einstimmig für Parkdeck

Am vergangenen Montag (21.8.) wurde in der Fraktions- Gruppensitzung der SPD / Piraten über den Besuch der Veranstaltung der Innenstadtkaufleute diskutiert. Mit acht Personen hatte die SPD-/Piratengruppe an der Veranstaltung der Innenstadtkaufleute am 14.8. teilgenommen. Daran ist das große Interesse innerhalb der Fraktion an diesem Thema erkennbar.

Deniz Kurku zu Gast beim Kinderschutzbund Delmenhorst

Am 23. August war SPD-Landtagskandidat Deniz Kurku zusammen mit der Vorsitzenden der SPD Delmenhorst, Petra Behlmer-Elster, beim Kinderschutzbund Delmenhorst. Sie haben sich mit Jörg Bernhardt und Helga Kattinger zu vielen Themen wie der Bekämpfung von Kinderarmut vor Ort, Deutsch- und Nachhilfekurse, aber auch Inobhutnahmen ausgetauscht. Dabei konnte Deniz Kurku wie schon bei seinem letzten Besuch den einen oder anderen Auftrag mitnehmen.

Diskussion „Mehr Sicherheit in Bund und Land“

mit dem niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius Am 24. August diskutierten Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius, die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag, der Delmenhorster Landtagskandidat Deniz Kurku und der Landtagsabgeordnete für Oldenburg-Land Axel Brammer die Sicherheitspolitik in und für Niedersachsen.

Basketballkorb steht!

Der zweite Korb vor der Skateranlage steht. Damit wurde kürzlich ein Antrag Deniz Kurkus für die Gruppe SPD/Piraten vergangenen Jahres umgesetzt. Deniz Kurku (SPD): „Ich freue mich sehr, dass der Korb pünktlich vor der Ferienzeit stand und jetzt auf beide Seiten gespielt werden kann. Schön, dass alle Fraktionen meinen Antrag unterstützt haben und ein Streetballfeld umgesetzt werden konnte.

Susanne Mittag und Deniz Kurku zum Gespräch an der BBS2 in Delmenhorst

SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag besuchte gemeinsam mit dem Delmenhorster SPD-Landtagskandidaten Deniz Kurku die BBS II Delmenhorst - Kerschensteiner-Schule. Im Gespräch mit Schulleiter Ulrich Droste wurden dabei eine ganze Reihe von Themen diskutiert. Nach einer Darstellung der Situation der Berufsbildenden Schule vor Ort ging es auch um die Unterrichtsversorgung.

Stephan Weil besucht Klingele Papierwerke in Delmenhorst

Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender Stephan Weil zu Gast bei den Klingele Papierwerken in Delmenhorst. Zusammen mit dem Landtagskandidaten Deniz Kurku besuchten auch der Europaabgeordnete Tiemo Wölken, Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag, Oberbürgermeister Axel Jahnz und die Delmenhorster SPD-Parteivorsitzende Petra Behlmer-Elster das Werk am Annenheider Bahnhof.

Stadtteilkonferenz wieder 2018

Der SPD Ortsverein Hasoprt-Annenheide verschiebt die geplante Stadtteilkonferenz auf 2018. Die zuletzt 2015 stattgefundene Stadtteilkonferenz sollte im zweijahres Turnus wiederholt werden. Aber da im September 2017 die Bundestags- und im Januar 2018 Landtagswahlen sind, würde die Konferenz unter dem Doppelwahlkampf…

SPD Delmenhorst zum Parkpflege- und Entwicklungskonzept

Seit 2011 beschäftigt sich die Delmenhorster SPD intensiv mit den Geschehnissen in der Graft. Allen voran der Ortsverein Deichhorst-Stadtmitte forcierte und begleitete die Beschlüsse zur Wiederaufnahme der Trinkwasserförderung und schlug diverse Maßnahmen zur temporären Absenkung des Grundwassers und zur Umsetzung einer Oberflächenentwässerung vor.

Absolutes Halteverbot auf Höhe des Ärztehauses „Medicum“

Der SPD Ortsverein Hasport-Annenheide fordert ein beidseitiges, absolutes Halteverbot auf der Höhe des Ärztehaus „Medicum“ am Hasporter Damm. Viele parken auf der Straße und behindern nicht nur damit den fließenden Verkehr, sondern versperren auch den Blick von den vom Parkplatz…

Bahnschwellen am Winterweg sind weg!

Auf Anregung einiger Anwohner hat sich der SPD-Ortsverein Delmenhorst-Ost bereits im Jahr 2015 dafür eingesetzt, das alte Bahngelände am Winterweg nicht mehr frei zugänglich zu machen. Es kam immer wieder vor, dass Kinder die einsturzgefährdeten Bauten als Spielplatz nutzten. Auf Nachfrage hat die Deutsche Bahn AG damals reagiert und das Gelände eingezäunt.

Anfrage zu Aquaplaning an der Friedrich-Ebert-Allee

Deniz Kurku An der Friedrich-Ebert-Allee, stadtauswärts Höhe Finanzamt bis Mühlbachs Backstube befindet sich eine verkehrliche Gefahrenstelle. Die Kurve der Fahrbahn ist in einem schlechten Zustand. Das Hauptproblem ist, dass sich starke Vertiefungen gebildet haben. Bei stärkerem Regen, vor allem…

Nachfolgenutzung des Krankenhauses und Geländes

Der SPD-OV Hasport-Annenheide begrüßt, dass jetzt in Rat und Verwaltung der Stadt die Überlegungen und Gedanken zu einer Nachfolgenutzung nach Aufgabe der Krankenhausaktivitäten am Standort Wildeshauser Str. starten. Sie dürfen sich aber nicht nur auf den denkmalgeschützten Höger-Bau beziehen, sie müssen das ganze Gelände und alle Gebäude umfassen, auch die Erweiterungsflächen bis hin zur Dummbäke.

Anfrage Geschwindigkeitsmessungen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Jahnz, der SPD-OV Hasport-Annenheide möchte von der Verwaltung der Stadt gerne wissen, was aus den Geschwindigkeitsmessungen auf der Autobahn in Del. geworden ist. Hier hat der Rat der Stadt der Verwaltung erhebliche Mittel für Sachkosten und für neue Stellen zu Verfügung gestellt.