Übersicht

Meldungen

Jugendhäuser besuchen Deniz Kurku im Landtag

Den letzten Tag der Osterferien nutzten einige Delmenhorster Kinder und Jugendliche, um die niedersächsische Landespolitik etwas genauer kennenzulernen. Auf Einladung des Delmenhorster Landtagsabgeordneten Deniz Kurku (SPD) kamen Jugendliche dreier Delmenhorster Jugendhäuser nach Hannover. Organisiert wurde die Fahrt von Gernot Witt…

Bernd Lange und Frederica Mogherini

Rote Hände gegen Kindersoldaten aus Burgdorf in Straßburg

Heute übergab Bernd Lange, niedersächsischer SPD-Europaabgeordneter und Vorsitzender des Handelsausschuss, in Straßburg „Rote Hände“ von Schülerinnen und Schülern der Realschule Burgdorf an Frederica Mogherini, der EU- Außenbeauftragten. Immer noch sind Hunderttausende Kinder weltweit gezwungen als Kindersoldaten  mit der Waffe in…

MdEP Berrnd Lange
Bild: European Union

Bernd Lange: „Extrem aggressive Töne aus Washington“

EU-Mitgliedstaaten stimmen trotz Parlamentsvorbehalt für Verhandlungen mit USA Der Ministerrat der Europäischen Union wird am Montag, 15. April 2019, voraussichtlich ein Verhandlungsmandat für Gespräche mit den USA beschließen. Das Europäische Parlament hatte sich im März gegen eine Unterstützung für ein…

MdEP Berrnd Lange
Bild: European Union

Bernd Lange: „Frohe Ostern mit Fair-Trade-Schoko“

Ausschussvorsitzender startet Kampagne für menschenwürdigen Kakao-Handel „Fair-Trade-Schokoladeneier können beim Kampf gegen Armut helfen. Daran sollten wir uns als Käuferinnen und Käufer nicht nur vor den Feiertagen erinnern“, sagt Bernd Lange, Vorsitzender des Handelsausschusses im Europäischen Parlament. „Die reguläre Kakaoproduktion ist…

Brexit – und jetzt?

Am Montagabend war die Niedersächsische Ministerin für Europa- und Bundesangelegenheiten, Birgit Honé, zu Gast in Wardenburg. Unter dem Titel „Brexit – und jetzt?“ diskutierte sie gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Susanne Mittag, Markus Jahn von der IHK Oldenburg, Matthias Seidensticker von…

Niedersachsen führt erstmals „Woche der beruflichen Bildung“ durch – Wertschätzung und Anerkennung der beruflichen Bildung

Niedersachsen setzt ein klares Zeichen für die berufliche Bildung: Nicht nur die Kabinettsmitglieder der SPD-geführten Landesregierung nehmen in der Zeit vom 1. bis 7. April 2019 an der ersten niedersächsischen „Woche der beruflichen Bildung“ teil, sondern auch die Mitglieder SPD-Landtagsfraktion…

Deniz Kurku begrüßt Abschaffung der Wahlrechtsausschlüsse für Menschen mit Behinderung im Landeswahlgesetz

„Bislang sah das Landeswahl- und Kommunalverfassungsgesetz in Niedersachsen den Ausschluss von Menschen mit Behinderung vom aktiven und passiven Wahlrecht unter bestimmten Voraussetzungen vor. Ich bin sehr froh über den heutigen Beschluss zur Abschaffung der Wahlrechtsausschlüsse für Menschen mit Behinderung, die…

Mittagspost 06/2019

Der Equal Pay Day am 18. März, Einsätze der Bundeswehr im Ausland, ein Antrag zur Einrichtung eines Bundespolizeibeauftragten mit einer Rede von Susanne Mittag, eine eigene Veranstaltung zum illegalen Welpenhandel – all das waren Themen und Termine dieser Sitzungswoche in…

Bundestag beschließt Starke-Familien-Gesetz

Familien mit kleinen Einkommen stärken und Kindern faire Chancen auf gesellschaftliche Teilhabe schaffen – Das ist Ziel des neuen Starke-Familien-Gesetzes von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey, das am heutigen Donnerstag im Deutschen Bundestag beschlossen wurde. Susanne Mittag: „Viele Familien und vor allem…

Wie die KfW unsere Region fördert

„Mit einem Gesamtvolumen von 75,5 Milliarden Euro hat die KfW im Jahr 2018 Bürger, Unternehmen und Kommunen in Deutschland unterstützt“, teilt die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag mit. „Als besonders attraktiv hat sich das Baukindergeld erwiesen. So sind durch das Baukindergeld in…

Mittagspost 05/2019

Das Termineservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) wurde im Bundestag verabschiedet. Zudem war Susanne Mittag in dieser Sitzungswoche bei dem Defftig Ollnborger Gröönkohl Äten, dem parlamentarischen Abend der Lebenshilfe, in dessen Rahmen Themen wie das Bundesteilhabegesetz und das „inklusive Wahlrecht“ besprochen wurden…

Susanne Mittag begrüßt Vorstoß zum „inklusiven Wahlrecht“

„Nach Monaten des Blockierens von Seiten der CDU/CSU konnte die SPD-Bundestagsfraktion einen Vorstoß zum „inklusiven Wahlrecht“ erzielen“, verkündet die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag. „Eine Behinderung darf kein Grund dafür sein, das Wahlrecht eines Menschen einzuschränken!“, bekräftigt die Delmenhorsterin die Initiative, Wahlrechtshürden…