Die SPD-Landtagsfraktion setzt die versprochene Schulgeldfreiheit für Ergotherapie, Logopädie, Physiotherapie und Podologie rückwirkend zum 01.01.2019 um. Das Land stellt für die Schulgeldfreiheit in diesem Jahr rund 1,5 Millionen Euro zur Verfügung, dieser Betrag wird bis zum Jahr 2021 allerdings auf rund 20 Millionen Euro anwachsen, wenn alle drei Ausbildungsjahrgänge gebührenfrei werden.

Der SPD-Landtagsabgeordnete Deniz Kurku aus Delmenhorst erklärt dazu: „Nachdem die SPD-Fraktion in der letzten Wahlperiode bereits die Schulgeldfreiheit in der Altenpflege-ausbildung durchgesetzt hatte, haben wir uns im Rahmen der Haushaltsaufstellung für 2019 massiv für diese Maßnahme eingesetzt und Wort gehalten. Das ist eine gute Nachricht für die Gesundheitsfachberufe. Viele junge Menschen überlegen es sich zweimal, ob sie diese Berufe ergreifen möchten, wenn sie auch noch zum Teil hohes Schulgeld mitbringen müssen. Dabei benötigen wir diese Fachkräfte.“

Der SPD-Abgeordnete betont: „Das Land geht mit dieser Maßnahme in Vorleistung, aber wir haben die klare Erwartungshaltung an Bundesgesundheitsminister Spahn, dass das Schulgeld wie angekündigt dann auch bundesweit übernommen und entsprechend finanziert wird.“

Ursprünglich sei vorgesehen gewesen, dass die Schulgeldfreiheit für angehende Auszubildende ab dem 01. August 2019 in Kraft treten solle. „Wir konnten jedoch durchsetzen, dass alle Auszubildenden, die ihre Ausbildung bereits ab dem 01. Januar 2019 begonnen haben, ihre Schulgeldzahlungen rückwirkend erstattet bekommen.“ Dies sei aus haushaltsrechtlichen Gründen jedoch erst zu Beginn des nächsten Jahres möglich, so Deniz Kurku.