Kommunalpolitik

SPD Delmenhorst: Keine Zusammenarbeit mit der AfD

Im Delmenhorster Kurier vom 04.11.2016 war zu lesen, dass Vertreter der SPD an der Gründung der Bürgeriniative „Krankenhaus“ teilgenommen haben. „Hierzu möchte ich feststellen: Die SPD Delmenhorst hat keinen Vertreter in diese Bürgeriniative entsendet. Die SPD hat klare Parteitagsbeschlüsse zum Thema Krankenhaus gefasst und hat sich im Kommunalwahlkampf ebenfalls klar positioniert."

Björn Gottschalk

„Der Parteitag ist immer noch das höchste Gremium der Partei und die dort gefassten Beschlüsse sind bindend für die Arbeit der Fraktion im Stadtrat.“

An diesen Beschlüssen hat sich nichts geändert, somit steht die SPD nach wie vor zum Standort Innenstadt und wird im Stadtrat auch so handeln.

„Die beiden Vertreter der SPD waren dort nicht im Namen der SPD, sondern allenfalls auf eigene Rechnung. Neben der Missachtung der gefassten Parteitagsbeschlüsse, bin ich persönlich erschüttert darüber, dass sich Sozialdemokraten freiwillig und einmütig mit der AfD an einen Tisch setzen! Dieses Vorgehen wirft für mich Fragen zur inneren Haltung gegenüber den Werten der Sozialdemokratie auf. Darüber wird noch zu sprechen sein!“, so Björn Gottschalk in einer ersten Stellungnahme.