Newsletter Groote: Juli-Plenum 2016

Liebe Leser, es war wieder eine spannende Plenarwoche, die letzte vor der Sommerpause. Das Hauptthema war natürlich immer noch der Brexit. Es ist schon sehr spannend zu sehen, wie sich alle Verantwortlichen langsam aus der Affäre ziehen und nacheinander zurücktreten. Es bleibt weiterhin spannend.

Natürlich haben wir auch Realpolitik gemacht. Zum einen werden wir einen europäischen Grenzschutz bekommen. Eine Küstenwache, die die europäischen Außengrenzen schützen wird. Insgesamt werden 1500 Grenzschützer innerhalb von fünf Tagen per Abruf bereit sein. Das haben wir beschlossen. Ein wichtiger Schritt zu einer gemeinsamen europäischen Außengrenze.

Endlich gibt es Bewegung im Thema Steuervermeidung. In dieser Woche wurde der Abschlussbericht des Sonderausschusses TAXE II vorgestellt. Diejenigen die Steuern Vermeidung begehen, vergehen sich an der Allgemeinheit. So können wichtige Infrastrukturprojekte nicht angegangen werden, da das nötige Geld dazu fehlt. Die Sozialdemokraten haben in Sachen Patentbox-Modelle Druck gemacht. Dahinter verbirgt sich die Möglichkeit für Unternehmen, Einnahmen aus der Vergabe von Lizenzen oder Nutzung von Patenten zu einem deutlich geringeren als dem regulären Satz zu versteuern. Wir arbeiten daran, dass diese Modelle künftig nicht mehr praktiziert werden dürfen. Endlich kommt Bewegung in dieses Thema, damit Unternehmen auch wirklich ihre Steuern dort zahlen, wo sie erwirtschaftet werden.

Natürlich finden Sie auch wieder in dieser Ausgabe ein Quiz. Unten finden Sie eine Frage. Wenn Sie die richtige Antwort kennen, so schicken Sie eine E-Mail mit der Antwort, Ihrem Namen und Ihrer Adresse an info@nullmatthias-groote.de. Ich wünsche Ihnen vorab schon viel Erfolg!

Zu diesen und weiteren Themen berichte ich wieder in meinem Newsletter. Ich wünsche Ihnen einen schönen Sommer und melde mich wieder im September.

Mit freundlichen Grüßen
Matthias Groote, MdEP