Die sozialdemokratische Fraktion im Parlament hat Martin Schulz viel zu verdanken. Zum einen das gute Abschneiden der Sozialdemokraten und zum anderen die Einführung der Spitzenkandidaten. So hatten die europäischen Bürgerinnen und Bürger bei den letzten Europawahlen die Chance die Wahl des Kommissionspräsidenten mit beeinflussen.

Jean Claude Juncker wurde für die Position des Präsidenten der Europäischen Kommission nominiert. Die EVP ist die Wahlgewinnerin gewesen, daher sollte auch deren Kandidat Kommissionspräsident werden. Das ist gut für Europa und der europäischen Demokratie.

Auch in der sozialdemokratischen Fraktion gab es personelle Veränderungen. Der Italiener Gianni Pitella ist mit 96% der Stimmen zum neuer Fraktionsvorsitzender gewählt worden. Weiterhin freue ich mich, dass mein Kollege Knut Fleckenstein aus Hamburg zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt worden ist.

Ein weiterer wichtiger Moment war die Übergabe der Ratspräsidentschaft von Griechenland an Italien. Ministerpräsident Matteo Renzi nutzte die Gelegenheit und stellte im Plenum die Prioritäten für die nächsten sechs Monate vor, darunter vor allem Wachstum und Beschäftigung

Von diesen und weiteren Themen der Woche in Straßburg berichte ich in diesem Newsletter. Die nächste Ausgabe erscheint in 14 Tagen, wenn das Plenum wieder in Straßburg tagt.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Groote, MdEP