Parteiaustritt von Patrick de La Lanne

An alle Mitglieder der SPD im UB Delmenhorst 21. November 2013 Liebe Genossinnen und Genossen der Delmenhorster SPD, wir möchten Euch darüber informieren, dass unser Genosse und Oberbürgermeister Patrick de la Lanne am 19.11.2013 aus der SPD ausgetreten ist. Wir, der Unterbezirksvorstand der Delmenhorster SPD, bedauern diesen Schritt sehr. Wir bedauern vor allem, dass Patrick sich nicht der normalen innerparteilichen Auseinandersetzung bei der Kandidatenwahl stellen möchte.

Wer Kandidat der SPD werden möchte, muss sich auch in den demokratischen Parteigremien bewähren und sich berechtigten Diskussionen stellen. Die anstehende OB-Kandidatur wäre eine Möglichkeit gewesen, sich noch einmal grundlegend auszutauschen, die letzten Jahre konstruktiv Revue passieren zu lassen und einen neuen Weg einzuschlagen – ob mit Patrick oder mit Axel Jahnz – das sei dahingestellt. Wir alle hätten zusammen die Ziele der beiden Kandidaten vergleichen und ein Fazit ziehen können, mit wem wir in den OB-Wahlkampf ziehen wollen.

Delmenhorst hat schwere Jahre hinter sich. Umso wichtiger wäre jetzt eine offene Diskussion gewesen darüber, was in der Vergangenheit schief lief und wie wir in Zukunft helfen können, die aktuellen politischen Herausforderungen in Delmenhorst zu meistern. Diese notwendige Aufarbeitung wird nun durch Patricks Austritt erschwert.

Trotzdem blicken wir nach vorne. Die Delmenhorster SPD befindet sich auf einem guten, einem mutigen Weg. Mutig deshalb, weil wir mittlerweile ansprechen, wo der politische Schuh drückt und weil wir Veränderungen umsetzen, wenn es angebracht und notwendig ist. Dieser Weg hin zu lebendiger und ehrlicher Politik findet natürlich nicht immer 100 % Zustimmung. Aber dann von Zerrissenheit und fehlender Fairness zu sprechen, ist völlig unangemessen und unangebracht.

Alle Mitglieder können jederzeit ihre Ideen und Wünsche in die Gremien einbringen und aktiv mitbestimmen. Alle Entscheidungen unserer Delmenhorster SPD sind transparent und werden von sehr guten Mehrheiten getragen. Dies zu respektieren und die Beschlüsse dann auch mitzutragen, sollte für jede Sozialdemokratin und jeden Sozialdemokraten selbstverständlich sein.

An dieser Stelle muss daher auch auf die Vorwürfe eingegangen werden, die Patrick der SPD macht, damit sie aus der Welt geräumt sind. Zu dem Vorwurf, die SPD hätte die Diskussion um die OB-Kandidatur losgetreten und somit dem Bundestagswahlkampf geschadet, ist zu sagen, dass Patrick sich persönlich am 03. Mai offiziell als Kandidat beworben hat.

Bezogen auf die Auswahlkriterien eines/einer OB-Kandidatin ist zu sagen, dass wir nach dem Niedersächsischen Kommunalwahlgesetz wählen, welches klare Aussagen zu den Kriterien macht. Man kann Kriterien aufstellen – als Orientierung. Mehr dürfen sie nicht sein, weil jeder und jede, der oder die über 18 Jahre und Parteimitglied ist, sich bei uns als OB-Kandidat/-in bewerben kann. Alles andere entspräche auch nicht den Grundsätzen unserer Partei. Es ist ein Gebot der Solidarität, alle Genossinnen und Genossen gleich zu behandeln.

In seiner Austrittserklärung erwähnt Patrick die Urwahl von Stephan Weil und auch jetzt die Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag, woran man sich orientieren sollte. Richtig ist, dass unser Parteistatut das Delegiertenprinzip vorsieht und jährlich hunderte SPD-Wahlen nach diesem Prinzip stattfinden – so auch standardmäßig in der Delmenhorster Partei.

Bundestagskandidatin, Landtagskandidat und auch die Wahl von Patrick vor 7 Jahren wurde per Delegiertenkonferenz entschieden. Der UB-Parteitag am 28.09.2013 hat sich satzungs-gemäß mit großer Mehrheit auf Delegiertenwahl festgelegt. Für SPD-Mitglieder ist es selbst-verständlich, demokratisch zustande gekommene Mehrheitsbeschlüsse zu akzeptieren.

Letztendlich haben wir auch die Entscheidung von Patrick zu akzeptieren, danken ihm für die bisherige Zusammenarbeit und wünschen ihm für seine Zukunft alles Gute.

Die SPD Delmenhorst wird am 30.11.2013, wie vorgesehen, ihren OB-Kandidaten nominieren. Dieser Tag wird der Startpunkt für einen kraftvollen OB-Wahlkampf zum Wohle der Stadt Delmenhorst sein.

Mit solidarischen Grüßen
für den Vorstand des SPD-Unterbezirks Delmenhorst

Gabi Baumgart
Vorsitzende